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Nachgiebiges Recht: Definition, Anwendung und Besonderheiten

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 20.06.2018
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Man unterscheidet im Zivilrecht zwischen zwingendem und nachgiebigem Recht.

Zwingendes Recht

Das zwingende Recht sind all jene Normen, deren Inhalt nicht zulasten einer oder beider Vertragsparteien geändert werden können, so z.B. in §573c Abs. 4 BGB, wo geregelt ist, dass von den gesetzlichen Kündigungsfristen nicht zulasten des Mieters abgewichen werden darf.

Nachgiebiges Recht

Unter dem nachgiebigen Recht versteht man hingegen Normen, deren Inhalt durch Vertrag geändert werden können, also der Disposition der Parteien unterliegen. Hierzu zählen vor allem die Normen des Schuldrechts. Das nachgiebige Recht ermöglicht den Vertragsparteien, ihre Verträge individuell auszuhandeln und zu gestalten, was dem Grundgedanken des Vertragsrecht entspricht.

In Fällen, wo der Gesetzgeber jedoch eine besondere Schutzwürdigkeit einer der Parteien erkannt hat, wurde zwingendes Recht eingeführt, wie beispielsweise im Mietrecht oder beim Verbraucherschutz.

Beratung durch einen Anwalt

Bei Fragen, ob eine vertragliche Regelung so mit dem Gesetz vereinbar ist, helfen wir Ihnen gerne in der telefonischen Rechtsauskunft. Bitte halten Sie hierfür die entsprechenden Unterlagen, wie z.B. den Vertrag bereit.

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