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Möbelkauf - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 11.12.2015
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Bei einem Kauf in einem Möbelhaus ist, im Gegensatz zum Versandhandels- oder Haustürkauf, kein Rücktritts- oder Widerrufsrecht vorgesehen.

Deshalb sprechen die Gerichte den Händlern in den meisten Fällen Schadenersatz wegen Nichtabnahme der gekauften Waren zu. Die Höhe des Schadenersatzes beträgt bei Möbeln in der Regel 25% des Kaufpreises. Oft gibt es in den Kaufverträgen der Möbelhäuser pauschalierte Schadensersatzansprüche für den Fall der Nichtabnahme. Die Angabe der Lieferzeit bei einem Kaufvertrag ist nicht als feste Vereinbarung eines Liefertermins zu sehen, sondern bedeutet nur, dass die Lieferung vor diesem Termin nicht fällig ist, sodass für den Fall, dass Sie die Ware dringend benötigen und sich gegebenenfalls von einem Dritten beschaffen wollen sie dem Verkäufer zunächst eine Frist setzen müssen in der er die Lieferung vorzunehmen hat. Haben Sie jedoch bei Vertragsschluss zu erkennen gegeben, dass es Ihnen auf die Leistung zu einem bestimmten Termin ankommt oder besondere Umstände vorliegen, die unter Abwägung der beiderseitigen Interessen den sofortigen Rücktritt rechtfertigen würden, ist die nochmalige Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung entbehrlich.Diese Gründe liegen dann vor, wenn bei Vertragsschluss für die Parteien erkennbar war, dass der Vertrag mit der rechtzeitigen Leistung stehen und fallen soll oder es sich beispielsweise um Saisonartikel handelt, die bei verspäteter Lieferung keine Verwendung mehr finden. Sie als Käufer wären für diese Gründe beweispflichtig.

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