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Mindestlaufzeit

Stand: 03.12.2010
Grundsätzlich können bei Dauerschuldverhältnissen wie z.B. Mietverträgen oder Dienstverträgen Mindestlaufzeiten vereinbart werden. Dies bedeutet, dass die Vertragspartner den Vertrag während dieser Zeit nicht ordentlich unter Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen können. Es bleibt dann nur die Möglichkeit der außerordentlichen (fristlosen) Kündigung aus wichtigem Grund, was aber voraussetzt, dass die Fortsetzung für eine Partei unzumutbar ist.

Gesetzlich vorgeschriebene Mindestlaufzeiten gibt es nicht. Mindestlaufzeiten werden aber nicht selten aus bestimmten wirtschaftlichen Interessen heraus vereinbart. In allgemeinen Geschäftsbedingungen dürfen Mindestlaufzeiten die Höchstgrenze von zwei Jahren nicht überschreiten, soweit es sich um die regelmäßige Lieferung von Waren oder Erbringung von Dienst- oder Werkleistungen handelt.

Weitere Fragen hierzu beantworten Ihnen gerne die Rechtsanwälte der Deutschen Anwaltshotline!


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   | Stand: 17.10.2017
Vielen Dank für die Ausführliche Kompetente Beratung. Bei weiteren Unklarheiten gerne wieder.

   | Stand: 17.10.2017
Ich werde anwaltshotline weiterempfehlen und bei Bedarf auch nutzen

   | Stand: 16.10.2017
Nach einer Kündigung wollte mein Arbeitgeber ein Paragraphen wissen, in dem etwas sehr explizites stand. Nach langer Suche im Internet etc. habe ich nun die Anwaltshotline genutzt. Super Beratung mit verständlichen Erklärungen. Innerhalb von 10 Sekunden wurde ich an einen Anwalt geleitet. Vielen Dank für die super tolle und schnelle Hilfe!! Nur zu Empfehlen, immer wieder gern!

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