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Mindestlaufzeit - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 03.12.2010
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Grundsätzlich können bei Dauerschuldverhältnissen wie z.B. Mietverträgen oder Dienstverträgen Mindestlaufzeiten vereinbart werden. Dies bedeutet, dass die Vertragspartner den Vertrag während dieser Zeit nicht ordentlich unter Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen können. Es bleibt dann nur die Möglichkeit der außerordentlichen (fristlosen) Kündigung aus wichtigem Grund, was aber voraussetzt, dass die Fortsetzung für eine Partei unzumutbar ist.

Gesetzlich vorgeschriebene Mindestlaufzeiten gibt es nicht. Mindestlaufzeiten werden aber nicht selten aus bestimmten wirtschaftlichen Interessen heraus vereinbart. In allgemeinen Geschäftsbedingungen dürfen Mindestlaufzeiten die Höchstgrenze von zwei Jahren nicht überschreiten, soweit es sich um die regelmäßige Lieferung von Waren oder Erbringung von Dienst- oder Werkleistungen handelt.

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