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Lieferverzug - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 25.04.2016
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Befindet sich ein Verkäufer in Lieferverzug, so kommt es mitunter auf die vertraglichen Regelungen an, ob er hierfür Schadenersatz zu leisten hat.

Dies kann unter anderem dann der Fall sein, wenn dem Käufer ein Schaden durch die späte Lieferung entstanden ist. Möglicherweise steht aber dem Käufer auch das Recht zu, sich vom Vertrag zu lösen, so wenn ein bestimmter Termin vereinbart war und der Käufer nach diesem Termin nichts mehr mit der Ware anfangen kann. Im Rahm der Schuldrechtsreform im Jahr 2002 gibt es im wesentlichen drei rechtliche Handlungsmöglichkeiten gegenüber demjenigen, der sich in Lieferverzug befindet. So kann der Käufer einer Sache entweder den Rücktritt vom Kaufvertrag, Schadensersatz wegen Nichterfüllung oder den Ersatz des Verzögerungsschadens geltend machen. Immer die Voraussetzung, dass eine fällige Lieferung trotz Mahnung nicht erfolgt ist. Darüber hinaus muss feststehen, dass der Verkäufer schuldhaft die Lieferung verzögert oder unterlassen hat. Der Käufer hat grundsätzlich einen Anspruch darauf, dass der Kaufgegenstand zum vereinbarten Liefertermin geliefert wird. Wird die Ware nicht zum vereinbarten Zeitpunkt geliefert oder zum Verzugszeitpunkt aufgrund Mahnung, kann der Käufer entweder den Rücktritt vom Kaufvertrag erklären, Schadensersatz wegen Nichterfüllung fordern oder Ersatz des Verzögerungsschaden verlangen.

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