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Laufzeit - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 04.01.2016
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Bei Dauerschuldverhältnissen, z.B. einem Mietvertrag über Geschäftsraum oder einem DSL-Anschluss, können die Parteien eine bestimmte Laufzeit vereinbaren.

Laufzeiten von mehreren Jahren sind bei Geschäftsräumen üblich, im Bereich von Internet- oder Handyverträgen sind 12 bzw. 24 Monate üblich. Wird eine bestimmte Laufzeit vereinbart, können beide Parteien vor Ablauf der Laufzeit nicht ordentlich, sondern nur außerordentlich (fristlos) kündigen, was in der Regel nur im Falle einer erheblichen Pflichtverletzung und vorheriger Abmahnung möglich ist. Bei der Vereinbarung einer Laufzeit für einen Wohnraummietvertrag oder Arbeitsvertrag gelten gesetzliche Sonderregelungen, deren Verletzung dazu führt, dass die Laufzeit (Befristung) als nicht vereinbart gilt. Der Vertrag gilt dann als auf unbestimmte Zeit geschlossen. Grenzen für die Vereinbarung von Laufzeiten setzen auch die gesetzlichen Bestimmungen über die allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Demnach kann im Einzelfall die vereinbarte Laufzeit unwirksam sein, z.B. eine Laufzeit von mehr als zwei Jahren bei einem Fitnessvertrag.

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Oft ist die Frage, ob die vereinbarte Laufzeit wirksam ist oder ein außerordentliches Kündigungsrecht besteht, ohne Kenntnis der Rechtsprechung nur schwer zu beantworten. Fragen Sie deshalb bei unseren Anwälte/innen nach. Halten Sie vorliegende Verträge zum Gespräch bereit.

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