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Kündigung Kabelfernsehen - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 05.02.2016
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Der Vertrag über die Nutzung des Kabelfernsehens stellt ein Dauerschuldverhältnis dar. Die Kündigung solch eines Vertrags über Kabelfernsehen beendigt den bestehenden Vertrag mit Wirkung ab dem vertraglichen Kündigungszeitpunkt (ex nunc) entweder bei einem wichtigen Grund mit sofortiger Wirkung (außerordentliche Kündigung) oder nach Ablauf der vorgesehenen Kündigungsfrist (ordentliche Kündigung).

Anders als die Kündigung läßt eine z.B. eine form- und fristgerecht erklärte Anfechtung nach den §§ 119, 123 BGB oder ein wirksam erklärter Widerruf den Vertrag rückwirkend entfallen (ex tunc) und es entsteht ein Rückabwicklungsschuldverhältnis. Voraussetzung für eine außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund ist generell, dass dem Kündigenden die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen nicht zugemutet werden kann. Das Recht zur Kündigung steht beiden Vertragsparteien zu. Die Voraussetzungen der Kündigung werden üblicherweise in den allgemeinen Geschäftsbedingungen der Kabelfernsehen-Betreiber näher geregelt. Meistens wird jedoch zu Beginn des Vertragsverhältnisses eine bestimmte Laufzeit vereinbart, in der dann nicht ordentlich gekündigt werden kann. Der Verbraucherschutz erlaubt zu lange Bindungsfristen nicht. Sonderregeln können gegebenenfalls beim Anbieterwechsel oder Umzug nach § 46 Telekommunikationsgesetz (TKG) einschlägig sein.
Bei Problemen im Hinblick auf die Kündigung des Kabelfernsehens ist die Recherche im Internet oder über Beratungsstellen, wie zum Beispiel den Verbraucherzentralen, sicher sinnvoll, aber oft nicht zufriedenstellend.

Ein Kooperationsanwalt der Deutschen Anwaltshotline kann meist in wenigen Minuten am Telefon alle individuellen Fragen beantworten oder bei komplexen Fällen wichtige Informationen im Rahmen der telefonischen Erstberatung geben. Bitte halten Sie eventuell vorhanden Unterlagen oder Schriftwechsel bereit.

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