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Kostenvoranschlag - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 02.10.2014
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Immer wieder stellen sich Fragen im Zusammenhang mit der Erstellung eines Kostenvoranschlags. Diese betreffen insbesondere die Frage nach der Verbindlichkeit der veranschlagten Summe, wenn die spätere Rechnung höher ausfällt.

§ 650 Abs. 2 BGB verpflichtet den Unternehmer zur Anzeige gegenüber dem Besteller, wenn sich eine wesentliche Überschreitung des Kostenanschlags abzeichnet. Maßgebend ist dabei allein der Vergleich zwischen der in Aussicht gestellten Vergütungshöhe und dem nunmehr zu erwartenden Vergütungsanspruch. Die Informationspflicht besteht auch dann, wenn von Anfang an zu niedrig kalkuliert oder bei Angabe der voraussichtlichen Kosten bewusst auf eine günstige Entwicklung der Dinge gesetzt wurde. Der Rechtsgedanke des genannten Paragraphen ist entsprechend heranzuziehen, wenn der Vertrag keine verbindliche Kostenobergrenze enthält, aber nach Stundenlohn abgerechnet werden soll und durch unvorhergesehene Probleme der dem Vertrag zugrunde gelegte Zeitbedarf unerwartet ansteigt. Um seiner Pflicht zur Anzeige einer zu erwartenden Kostenüberschreitung genügen zu können, muss der Unternehmer die Faktoren, die für seine Vergütung von Bedeutung sind, beobachten.

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