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Konkurrenzverbot

Stand: 07.10.2015

Konkurrenzverbote können im Privatrecht die Vertragspartner vertraglich vereinbaren und können sich aber auch aus gesetzlichen Vorschriften ergeben.

Ein Konkurrenzverbot kann beispielsweise im Arbeitsrecht, im Recht des Handelsvertreters, im Regelungsgehalt des Subunternehmervertrages, im Gesellschaftsrecht oder auch im freiberuflichen Auftragsrecht Bedeutung erlangen und aber auch im Wettbewerbsrecht. Oft wird kraft Vertrages ein so genanntes nachvertragliches Konkurrenzverbot vereinbart, welches bestimmt, dass für einen bestimmten Zeitraum nach Beendigung des Vertragsverhältnisses eine Konkurrenztätigkeit nicht zulässig sein soll. Nicht nur im Arbeitsrecht sollten solche Klauseln stets auf ihre Wirksamkeit überprüft werden. Ein Konkurrenzverbot kann auch in einem Mietvertrag vereinbart werden, so dass etwa ein gewerblicher Mieter in einem Gebäude nicht in Konkurrenz mit der ausgeübten Tätigkeit eines anderen Unternehmens in demselben Gebäude treten darf. Gesetzlichen Konkurrenzverboten können im Gesellschaftsrecht beispielsweise die Gesellschafter einer Offenen Handelsgesellschaft unterliegen.

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