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Zivilrecht

Kaufvertrag kündigen - Infos und Rechtsberatung

18.08.2014 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Die Kündigung eines Kaufvertrages gibt es so nicht. Nur ein Dauerschuldverhältnis oder zum Beispiel ein Werkvertrag kann gekündigt werden.

Von einem Kaufvertrag kann aber unter bestimmten Voraussetzungen zurückgetreten werden. Zu einem solchen Rücktritt können viele Gründe führen, so z.B. wenn der Verkäufer nicht liefert oder aber der Kaufgegenstand mangelhaft ist. Im letzten Fall kann ein Rücktritt im Rahmen der Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen erfolgen, soweit diese nicht vertraglich wirksam ausgeschlossen sind. Zunächst ist der Verkäufer allerdings zu einer Nachbesserung oder Nachlieferung (Umtausch) berechtigt, §§ 437 Nr. 2, 440 BGB. Ein Rücktritt kommt nur dann in Betracht, wenn der Käufer dem Verkäufer eine Frist zur Nachbesserung gesetzt hat. Hierauf kann nur dann verzichtet werden, wenn dies unmöglich, unzumutbar oder bereits fehlgeschlagen ist. Nach einem Rücktritt muss jede Partei das Erlangte zurückgeben, der Käufer also den Kaufgegenstand und der Verkäufer das Geld. Gegebenenfalls verlangt der Verkäufer eine Nutzungsentschädigung. Ob und in welcher Höhe diese berechtigt ist, ist Frage des Einzelfalls. Eine Loslösung von einem Kaufvertrag kommt auch durch eine so genannte Anfechtung in Betracht, wenn berechtigte Gründe vorliegen. Diese können beispielsweise in einem Irrtum über die Kaufsache oder aber einer arglistigen Täuschung durch den Verkäufer liegen. Auch hier beurteilt sich die Rechtslage nach dem Einzelfall. Die Rechtsfolgen und Folgeansprüche bei einer Anfechtung oder einem Rücktritt sind teilweise unterschiedlich.

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