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Irrtum

Stand: 28.05.2014

Grundsätzlich ist derjenige, der eine rechtsgeschäftliche Willenserklärung abgibt, an seine Erklärung gebunden.

Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB)sieht nur enge Ausnahmefälle vor. So kann derjenige, der sich bei Abgabe der Willenserklärung geirrt hat, diese Erklärung im nach hinein anfechten. Tut er dies zu Recht, hat das zur Folge, dass ein Vertrag, der auf Grund der irrigen Willenserklärung zu Stande gekommen ist, als von Anfang an nichtig anzusehen ist. Das Gesetz sieht mehrere mögliche Gründe vor, die eine Anfechtung rechtfertigen. Zunächst liegt ein solcher Fall vor, wenn zwar wegen der Willenserklärung eine verbindliche Verpflichtung eingegangen wurde, derjenige, der die Erklärung abgegeben hat, aber gar nicht wusste, dass er die Erklärung abgibt. Der klassische Fall ist der, dass eine Person z.B. auf einer Versteigerung einen Bekannten durch Handzeichen grüßt und hierbei gar nicht registriert, dass er durch das Handzeichen ein Gebot abgegeben und möglicherweise einen Gegenstand ersteigert hat. Diesen Fall bezeichnet man als Erklärungsirrtum. Als weiterer Irrtum anerkannt ist der sogenannte Inhaltsirrtum. In diesem Fall weiß der Erklärende zwar, dass er z.B. ein Vertragsangebot abgibt oder ein Angebot annimmt. Hiervon abzugrenzen ist die Vertragsreue, bei welcher der Erklärende im Nachhinein der Ansicht ist, er hätte den Vertrag lieber doch nicht abgeschlossen. Unbedingt zu beachten ist, dass die Anfechtung unverzüglich erfolgen muss.

Selbstverständlich darf auch angefochten werden, wenn eine arglistige Täuschung vorliegt, z.B. wenn ein Verkäufer beim Autoverkauf über die Unfallfreiheit wissentlich falsche Angaben gemacht hat. Schließlich ist eine Willenserklärung anfechtbar, wenn sie durch widerrechtliche Drohung bewirkt wurde.


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