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Inhaltsirrtum

Stand: 30.04.2014

Bei einem Erklärungsirrtum handelt es sich um einen Anfechtungsgrund. Dieser ist z.B bei Verträgen relevant.

Im Interesse der Rechtssicherheit muss man an seinen Erklärungen festhalten und zwar so, wie sie der Empfänger nach Treu und Glauben unter Berücksichtigung der Verkehrssitte verstehen musste. Dies gilt sogar dann, wenn der Erklärende subjektiv etwas anderes erklären wollte, als er erklärt hat. In Einzelfällen kann sich der Erklärende jedoch darauf berufen, dass das von ihm objektiv Erklärte gar nicht seinem Willen entspricht. Allerdings wird die Willenserklärung nicht bereits kraft Gesetzes unwirksam oder nichtig. Der Erklärende muss dies durch Ausübung seines Gestaltungsrechts "Anfechtung" herbeiführen. Eine Anfechtung kommt etwa dann in Betracht, wenn der Erklärende eine Erklärung mit diesem Inhalt gar nicht abgeben wollte. Ein Inhaltsirrtum, § 119 Abs. 1 1. Alt BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) liegt dann vor, wenn der Erklärende mit dem geäußerten Inhalt seiner Erklärung etwas anderes meinte bzw. erklären wollte. Wichtig ist, dass die Anfechtung bei Irrtum unverzüglich, d.h. innerhalb von zwei Wochen nach Aufdeckung des Irrtums erfolgen muss.

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