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Informationspflicht - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 23.01.2014
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Informations- und Aufklärungspflichten im Zivilrecht ergeben sich aus vertraglichen Beziehungen der Parteien. Es ist eine Nebenpflicht, weil sie neben der allgemeinen Leistungspflicht des Vertrags besteht. Diese Nebenpflicht entspringt dem allgemeinen zivilrechtlichen Grundsatz, wonach der Schuldner verpflichtet ist, die Leistung so zu bewirken, wie Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte es fordern, § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch).

Im Mietrecht, vor allem im Wohnraummietrecht, steht der Partnerschaftsgedanke im Vordergrund, aus dem sich ausdrücklich geregelte spezielle Informations- und Aufklärungspflichten ergeben, so insbesondere z.B. über Modernisierungsmaßnahmen §§ 554, 559 ff BGB, über Form und Frist des Kündigungswiderspruchs §§ 574, 574 b BGB, über den Kündigungsgrund § 573 BGB, über die Verwendungsabsicht bei Abschluss eines Zeitmietvertrags § 575 BGB, über die ortsübliche Vergleichsmiete bei Mieterhöhungen, über die Berechnung der Mieterhöhung §§ 558 ff BGB.

Bei Fragen hinsichtlich einzelner Informationspflichten helfen Ihnen die Kolleginnen und Kollegen aus dem Mietrecht gerne weiter. Sie sollten zum Gespräch die Mietvertragsunterlagen für möglichen Rückfragen bereit halten.

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