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Zivilrecht

Hinterlegung - Infos und Rechtsberatung

11.06.2013 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Die Hinterlegung eröffnet dem Schuldner eines zivilrechtlichen Anspruchs die Möglichkeit, sich von seiner Leistungspflicht auch dann zu befreien, wenn er an der Erfüllung gehindert ist, weil z.B. der Gläubiger die ihm angebotene Leistung nicht annimmt oder der Schuldner aus von ihm nicht zu vertretenden Gründen nicht genau weiß, wer eigentlich sein Gläubiger ist.

§ 372 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) räumt dem Schuldner diese Möglichkeit jedoch nur ein, wenn er einen hinterlegungsfähigen Gegenstand schuldet. Hinterlegungsfähig sind Geld, Wertpapiere (z.B. Wechsel), Urkunden (z. B. Sparbuch) und Kostbarkeiten. Dabei versteht man unter Kostbarkeiten bewegliche Sachen, deren Wert im Vergleich zu ihrem Umfang und ihrem Gewicht besonders hoch ist. Grundsätzlich muss die Hinterlegung bei der Hinterlegungsstelle des Leistungsorts - d. h. an dem Ort, an dem der Schuldner die Leistungshandlung zu bewirken hat - erfolgen. Hinterlegungsstellen sind die Amtsgerichte. Das Hinterlegungsverfahren ist in der Hinterlegungsordnung geregelt.

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