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Grundgeschäft - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 18.05.2015
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Das Grundgeschäft - auch Kausal- oder Verpflichtungsgeschäft genannt - ist nach unserer Rechtsordnung vom Erfüllungsgeschäft zu unterscheiden.

Es bildet in der Regel den Rechtsgrund dafür, dass die Parteien eines Vertrages ihren vereinbarten Pflichten nachkommen. Kauft beispielsweise A ein Buch von B, so besteht das Grundgeschäft nach § 433 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) darin, dass A verpflichtet ist, B das Eigentum an dem Buch zu übertragen, während B dem A den dafür vereinbarten Preis zahlen muss. Die Unwirksamkeit des Grundgeschäftes lässt in der Regel das Erfüllungsgeschäft unberührt. Dies wird durch das Abstraktionsprinzip bewirkt, das einen der wichtigsten Grundsätze des bürgerlichen Rechts darstellt. Ist in dem oben genannten Beispiel der Kaufvertrag (Grundgeschäft) unwirksam (nichtig), so führt dies nicht zur Unwirksamkeit der infolge des Vertrages durchgeführten Eigentumsübertragung (Erfüllungsgeschäft). Der Käufer bleibt also Eigentümer des von ihm erworbenen Gegenstandes. Er ist jedoch in diesem Fall nach den Grundsätzen der ungerechtfertigten Bereicherung in der Regel verpflichtet, das Eigentum auf den Verkäufer zurück zu übertragen. Zu unterscheiden vom Grundgeschäft ist das Grundstücksgeschäft, welches dem Bereich des Immobiliarsachenrecht unterfällt.

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