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Gewohnheitsrecht: Was Sie zu Anspruch und Voraussetzungen wissen müssen

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 08.05.2018
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Unter Gewohnheitsrecht versteht man eine ungeschriebene Rechtsquelle im Zivil- und im öffentlichen Recht.

Welche Voraussetzungen müssen für das Gewohnheitsrecht gegeben sein?

Gewohnheitsrecht setzt eine lang andauernde tatsächliche Praxis in einer gleichbleibenden Form voraus. Die Beteiligten müssen in der Überzeugung handeln, durch die Einhaltung der Praxis bestehendes Recht zu verwirklichen, sich also rechtlich gebunden fühlen, obwohl eine solche Bindung faktisch gar nicht besteht.

Wie ist das Gewohnheitsrecht rechtlich geregelt?

In der Praxis wird Gewohnheitsrecht sehr eng ausgelegt, da das deutsche Rechtssystem grundsätzlich auf geschriebenem Recht basiert. Gewohnheitsrecht steht in seiner Rechtswirkung formell entstandenem Recht gleich. Es kann nur durch neues Gewohnheitsrecht oder ein formelles Gesetz aufgehoben oder geändert werden. Im öffentlichen Recht spielt das Gewohnheitsrecht insbesondere im Staatshaftungsrecht eine Rolle. Gewohnheitsrecht ist zu unterscheiden vom Richterrecht, bei dem bereits geltendes Recht durch die Judikative, also durch Richter, weiter fortgeschrieben wird, ohne dass dadurch neues Recht im formellen Sinne geschaffen werden würde.

Nähere Einzelheiten zum Gewohnheitsrecht erläutern Ihnen gerne die selbstständigen Kooperationsanwälte und -anwältinnen der Deutschen Anwaltshotline.

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