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Arbeitsrecht

Fristversäumnis - Infos und Rechtsberatung

13.12.2017 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Rechtswirkungen hängen oftmals von einer Zeitbestimmung ab, wobei diese aufgrund eines Gesetzes, einer richterlichen Anordnung oder Parteivereinbarung beruhen kann.

Man muss zunächst zwischen Fristen und Terminen unterscheiden. Frist ist ein abgegrenzter bestimmter oder bestimmbarer Zeitraum (Kündigungsfrist 3 Monate); Termin ist ein bestimmter Zeitpunkt (Fälligkeit der Leistung am 15.02.) Bei Fristen werden Verjährungs- und Ausschlussfristen unterschieden. Während bei einer Verjährungsfrist dem Schuldner nach Fristablauf ein Leistungsverweigerungsrecht (Einrede) zusteht, verlangt die Ausschlussfrist, dass ein subjektives Recht innerhalb der Frist geltend gemacht wird. Wird die Geltendmachung dieses Rechts versäumt, kann das Recht nicht mehr geltend gemacht werden. Ist die Frist oder der Termin ohne Verschulden versäumt worden, so besteht bei prozessualen Fristen und Terminen die Möglichkeit der so genannten Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, was bei Feststellung von fehlendem Verschulden durch das Gericht dem Säumigen die Möglichkeit gewährt, die prozessuale Handlung vorzunehmen, als wäre die Frist noch nicht abgelaufen.

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