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Arbeitsrecht

Fristverlängerung - Infos und Rechtsberatung

13.12.2017 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Im juristischen Bereich spielen Fristen eine wichtige Rolle.

Grob unterschieden werden kann zwischen Fristen im materiellen Recht und Fristen im Prozess. Fristen dienen der Rechtssicherheit, indem sie Ansprüche zeitlich begrenzen oder die Beschleunigung des gerichtlichen Verfahrens bewirken. Da es beim Ablauf der Fristen im Einzelfall zu unbilligen Ergebnissen kommen kann oder die Fristen aufgrund individueller Umstände nicht eingehalten werden können, ist in manchen Bereichen auf Antrag eine Fristverlängerung möglich. Die Verlängerung hängt u.a. davon ab, in welchem Zusammenhang die Frist gesetzt wurde. In den meisten Fällen ist die Verlängerung der Frist vom Ermessen der Gegenseite oder des Gerichtes abhängig. Setzt der Gläubiger z.B. eine Frist zur Zahlung, so kann der Schuldner ihn um Verlängerung bitten. Setzt das Gericht einer Partei eine Frist zur Stellungnahme, so ist auch hier eine Verlängerung möglich. Das Gericht kann aber unter bestimmten Voraussetzungen auch ablehnen. Bei sog. Notfristen ist eine Fristverlängerung nicht möglich.

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