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Fixvertrag - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 16.10.2015
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Ein Fixvertrag oder Fixgeschäft ist ein Rechtsgeschäft, bei dem nach dem Willen der Parteien die Erfüllungszeit ein so wesentlicher Bestandteil des Geschäfts ist, dass mit deren Einhaltung oder Versäumung das ganze Geschäft stehen und fallen soll.

Ein Fixgeschäft liegt nur vor, wenn sich dies aus der Auslegung der Vereinbarung klar und unmissverständlich ergibt. Bei einem Fixgeschäft in der Form des gegenseitigen Vertrages ist der Gläubiger ohne weiteres zum Rücktritt berechtigt, wenn der Schuldner die Leistung nicht fristgerecht erbracht hat, auch wenn der Schuldner die Verspätung nicht verschuldet hat. Macht der Gläubiger von dieser Möglichkeit Gebrauch, ist er nicht mehr zur Gegenleistung verpflichtet. Liegt Verschulden vor, kann der Gläubiger Schadenersatz verlangen. Schulbeispiel sind die Bestellung eines Brautstraußes und der Taxivertrag.

Bei Fragen stehen Ihnen unsere Anwälte/innen gerne zur Verfügung.

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