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Zivilrecht

Fixgeschäft - Infos und Rechtsberatung

04.04.2016 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Ein Fixgeschäft ist ein Rechtsgeschäft, also ein gegenseitiger Vertrag, bei dem die Leistung bis zu einem genau festgelegtem Zeitpunkt erbracht werden muss und gerade die Einhaltung des Termin, also der Leistungszeit nach Sinn und Zweck des Vertrags und nach der Interessenlage der Parteien derart vertragswesentlich ist, dass eine verspätete Leistung keine Erfüllung des Vertrages mehr darstellt (z.B. Lieferung der Hochzeitstorte).

Man unterscheidet zwischen absoluten und relativen Fixgeschäften. Die Nichteinhaltung der Leistungszeit begründet beim absoluten Fixgeschäft die sogenannte Unmöglichkeit mit den entsprechenden Rechtsfolgen ein. Ein absolutes Fixgeschäft kann nur angenommen werden, wenn die Einhaltung der Leistungszeit derart wesentlich ist, dass nach den Gesamtumständen die spätere Leistung keine Erfüllung mehr darstellen kann. Beim relativen Fixgeschäft tritt bei Nichteinhaltung der Leistungszeit keine Unmöglichkeit ein. Der andere Teil kann aber vom Vertrag zurücktreten, wenn die Leistung nicht zu der vereinbarten Zeit erbracht wird und der Vertragszweck nicht mehr erfüllen kann. Auch das relative Fixgeschäft setzt voraus, dass nicht allein eine feste Leistungszeit bestimmt ist, sondern darüber hinaus, die Einhaltung der Leistungszeit so wesentlich ist, dass damit der Vertrag stehen und fallen soll.

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