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Öffentliches Recht

Erstattungsanspruch - Infos und Rechtsberatung

18.06.2014 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Der Begriff Erstattungsanspruch steht in Verbindung mit verschiedenen Rechtsbereichen. Ebenso verschieden sind daher die juristischen Probleme, die in diesem Zusammenhang denkbar sind.

Der Erstattungsanspruch ist der gesetzliche oder vertragliche Anspruch auf Ausgleich von entstandenen Aufwendungen. In der Regel ist der Erstattungsanspruch ein Anspruch, der darauf gerichtet ist, eine Vermögensverschiebung, die ohne rechtfertigenden Grund erfolgt, rückgängig zu machen. Der öffentlich-rechtliche Erstattungsanspruch ergibt sich aus dem Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung und dient dem Ausgleich einer dem materiellen Recht nicht oder nicht mehr entsprechenden Vermögenslage und entspricht weitgehend der ungerechtfertigten Bereicherung i.S.d. §§ 812 ff BGB. Für öffentlich-rechtliche Erstattungsansprüche ist die Verwaltungsgerichtsbarkeit zuständig. Als Erstattungsanspruch wird auch der Anspruch auf Ersatz des Schadens bezeichnet, den man einem anderen durch Vertragsverletzung oder Gesetzesverletzung schuldet.

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