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erbrachte Leistung - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 08.07.2014
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Wird eine schuldrechtliche Leistung erbracht, etwa aufgrund eines zivilrechtlichen Vertrages, so tritt regelmäßig hinsichtlich dieser Leistungsverpflichtung Erfüllung ein (vgl. § 362 Bürgerliches Gesetzbuch / BGB ).

Die Rechtsfolge des Erbringens einer geschuldeten Leistung ist daher das Erlöschen dieser Leistungsverpflichtung. Zahlt etwa ein Käufer den Kaufpreis, so ist seine kaufvertragliche Zahlungspflicht erfüllt und damit erloschen. Bei gegenseitigen Verträgen stehen sich Leistung und Gegenleistung gegenüber. Die Übereignung und Eigentumsverschaffung an der Kaufsache ist mit der Kaufpreiszahlung und Abnahme dieser Kaufsache verbunden. Die Leistung ist nur in Verbindung mit der Gegenleistung gewollt. Wird die Gegenleistung seitens einer Partei nicht erbracht, steht dem Vertragspartner daher in der Regel ein Zurückbehaltungsrecht hinsichtlich seiner Leistung zu. Nur in Ausnahmefällen kann bei nicht erbrachter Leistung, die dieser Leistung gegenüberstehende Gegenleistung gefordert werden. So etwa unter den Voraussetzungen des § 649 BGB im Werkvertragsrecht, wenn ein Werkvertrag von dem Auftraggeber vor Vollendung des Werkes gekündigt wird.
Der Auftraggeber schuldet in diesem Falle dem Werkunternehmer den vereinbarten Werklohn für bereits erbrachte und zudem für wegen der Kündigung nicht mehr erbrachte Leistungen, wobei der Werkunternehmer sich dasjenige anrechnen lassen muss, was er infolge der Aufhebung des Vertrages an Aufwendungen erspart oder durch anderweitige Verwendung seiner Arbeitskraft erwirbt oder böswillig zu erwerben unterlassen hat.

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