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Einkaufsrecht - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 03.12.2013
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Das Einkaufsrecht ist insbesondere für Unternehmen von großer Bedeutung. Diese haben ein Interesse daran, z.B. die Einkaufsbedingungen bzw. die Verkaufsbedingungen im Rahmen von Allgemeinen Geschäftsbedingungen weitestgehend zu Ihren Gunsten zu gestalten.

Dabei spielen Regelungen zur Haftung, Gewährleistung oder zur Preisanpassung eine wichtige Rolle. Beispielsweise kann geregelt werden, welche Rechtsfolgen bei einem Lieferverzug durch den Lieferanten eintreten, wenn dadurch die eigene Produktion ins Stocken gerät.
Aber auch bei internationalen Vertragsbeziehungen zwischen Unternehmen sind entsprechende Regelungen sinnvoll, um Rechtssicherheit über die anzuwendenden Vorschriften und der Vertragsabwicklung zu erlangen.

Im Einkaufsrecht ist in der unternehmerischen Praxis die Untersuchungs- und Rügepflicht von erhaltener Ware von Bedeutung, die in § 377 HGB geregelt ist. Danach ist bei Vorliegen eines Handelsgeschäfts der Käufer verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Erhalt auf Mängel zu untersuchen, und einen solchen Mangel auch unverzüglich dem Verkäufer gegenüber anzuzeigen. Unterbleibt eine solche Mängelanzeige, so kann die Ware als genehmigt angesehen werden mit der Folge, dass Ansprüche wegen Mangelhaftigkeit der Ware entfallen können.

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