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Zivilrecht

Eigentumsvermutungen - Infos und Rechtsberatung

15.09.2014 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Bei beweglichen Sachen wird gemäß § 1006 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch)vermutet, dass der Besitzer auch Eigentümer der Sache ist.

Mit dieser Vermutung ist eine Beweislastumkehr verbunden. Wer behauptet, der Besitzer sei nicht Eigentümer, muss dies im Falle eines Rechtsstreits beweisen, insbesondere dann wenn der wahre Eigentümer die Herausgabe vom unberechtigten Besitzer verlangt. Für Grundstücke gibt es eine entsprechende Vermutung. Wer im Grundbuch als Eigentümer eingetragen ist, gilt als wahrer Eigentümer des Grundstücks. Auch hier kann die Vermutung widerlegt werden, nämlich durch Nachweis, dass das Grundbuch unrichtig ist. Gelingt der Beweis, so muss das Grundbuch zugunsten des wahren Eigentümers berichtigt werden. Wird im Falle einer Zwangsvollstreckung eine bewegliche Sache vom Gerichtsvollzieher beschlagnahmt, die nicht dem Schuldner, sondern einer anderen Person (Eigentümer)gehört, so muss der Eigentümer Drittwiderspruchsklage erheben, wenn der Gläubiger die Freigabe verwehrt.

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