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Eigenschaftsirrtum - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 21.06.2012
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Der Eigenschaftsirrtum bei Abgabe einer Willenserklärung (z.B. eines Vertragsangebotes)ist ein in § 119 Absatz 2 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) ausdrücklich geregelter Willensmangel. Ein Eigenschaftsirrtum liegt vor, wenn sich der Erklärende über eine verkehrswesentliche Eigenschaft einer Sache oder einer Person irrt, die Gegenstand des Rechtsgeschäfts (z.B. eines Kreditvertrages) ist.

So ist bei einem Kreditvertrag die Kreditwürdigkeit und Zahlungsfähigkeit eine verkehrswesentliche Eigenschaft des Kreditnehmers.
Der Eigenschaftsirrtum berechtigt den Erklärenden, seine Willenserklärung anzufechten, was nach § 142 BGB zur anfänglichen Nichtigkeit der Willenserklärung und damit auch zur Unwirksamkeit eines bereits geschlossenen Vertrages führt, im Beispielsfall also zur Unwirksamkeit des Kreditvertrages.

Dies hat zur Folge, dass der Kreditgeber den Kredit nicht mehr auszahlen muss.

Die Anfechtung muss aber unverzüglich erfolgen, nämlich ohne schuldhaftes Zögern.

Im Kaufrecht wird Die Möglichkeit der Anfechtung wegen Eigenschaftsirrtums nach Gefahrenübergang durch die Regeln über die Sachmängelhaftung (Gewährleistung) verdrängt.

Bei Fragen stehen Ihnen unsere Anwältinnen und Anwälte gerne zur Verfügung.

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