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Eigenschaftsirrtum

Stand: 21.06.2012

Der Eigenschaftsirrtum bei Abgabe einer Willenserklärung (z.B. eines Vertragsangebotes)ist ein in § 119 Absatz 2 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) ausdrücklich geregelter Willensmangel. Ein Eigenschaftsirrtum liegt vor, wenn sich der Erklärende über eine verkehrswesentliche Eigenschaft einer Sache oder einer Person irrt, die Gegenstand des Rechtsgeschäfts (z.B. eines Kreditvertrages) ist.

So ist bei einem Kreditvertrag die Kreditwürdigkeit und Zahlungsfähigkeit eine verkehrswesentliche Eigenschaft des Kreditnehmers.
Der Eigenschaftsirrtum berechtigt den Erklärenden, seine Willenserklärung anzufechten, was nach § 142 BGB zur anfänglichen Nichtigkeit der Willenserklärung und damit auch zur Unwirksamkeit eines bereits geschlossenen Vertrages führt, im Beispielsfall also zur Unwirksamkeit des Kreditvertrages.

Dies hat zur Folge, dass der Kreditgeber den Kredit nicht mehr auszahlen muss.

Die Anfechtung muss aber unverzüglich erfolgen, nämlich ohne schuldhaftes Zögern.

Im Kaufrecht wird Die Möglichkeit der Anfechtung wegen Eigenschaftsirrtums nach Gefahrenübergang durch die Regeln über die Sachmängelhaftung (Gewährleistung) verdrängt.

Bei Fragen stehen Ihnen unsere Anwältinnen und Anwälte gerne zur Verfügung.


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   | Stand: 17.10.2017
Vielen Dank für die Ausführliche Kompetente Beratung. Bei weiteren Unklarheiten gerne wieder.

   | Stand: 17.10.2017
Ich werde anwaltshotline weiterempfehlen und bei Bedarf auch nutzen

   | Stand: 16.10.2017
Nach einer Kündigung wollte mein Arbeitgeber ein Paragraphen wissen, in dem etwas sehr explizites stand. Nach langer Suche im Internet etc. habe ich nun die Anwaltshotline genutzt. Super Beratung mit verständlichen Erklärungen. Innerhalb von 10 Sekunden wurde ich an einen Anwalt geleitet. Vielen Dank für die super tolle und schnelle Hilfe!! Nur zu Empfehlen, immer wieder gern!

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