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Dauerschuldverhältnis

Stand: 23.01.2014

Im Gegensatz zu einem Schuldverhältnis, das auf eine einmalige Leistung gerichtet ist, sind sich die Vertragsparteien bei einem Dauerschuldverhältnis zu wiederkehrenden Leistungen über eine gewisse Dauer hin verpflichtet, das heißt, dass während der Laufzeit des Dauerschuldverhältnisses ständig neue Leistungs-, Neben- und Schutzpflichten entstehen. Es wird durch seine zeitliche Dimension und das Merkmal ständiger Pflichten gekennzeichnet.

Begrifflich setzt es voraus, dass ein dauerndes Verhalten oder eine wiederkehrende Leistung geschuldet wird und die Pflicht zur Leistung von der Dauer der Rechtsbeziehung abhängt. Das kann der Fall sein bei einem Dauerschuldverhältnis wie Miete, Leihe, Pacht, Darlehen, Dienstvertrag, Verwahrung, bei einer Gesellschaft, bei einem Versicherungsvertrag etc.

Ein Dauerschuldverhältnis kann auf unbestimmte Zeit oder auf bestimmte Zeit hin geschlossen werden. Dauerschuldverhältnisse sind gemäß § 314 BGB unter bestimmten Bedingungen kündbar. Kündigungen von Verträgen auf bestimmte Zeit sind dabei nur unter besonderen Bedingungen möglich.

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