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Bindungswirkung

Stand: 02.06.2014

Der Begriff der Bindung bzw. auch der Bindungswirkung ist ein zentraler Begriff der Jurisprudenz, wenn gleich dieser Begriff auch in verschiedensten Rechtsgebieten auftaucht.

Dem Grunde nach geht es dabei um die Frage, ob ein Vertrag oder ein Angebot, ein Verwaltungsakt, ein Steuerbescheid etc., den diesen Erklärenden an seiner Erklärung festhält, mithin also dem Erklärenden eine Änderung seiner Erklärung verbietet. Dies ist insbesondere für den anderen Teil sinnvoll, da dieser sich in gewissem Umfang auf den Bestand der abgegebenen Erklärung verlassen muss, beispielsweise ist es für den Kaufinteressenten wichtig, dass die Vorstellungen eines Verkäufers, sich nicht binnen kürzester Frist ändern. Auch bei staatlichen Handlungen, z.B. Bescheiden von Behörden oder bei Urteilen, ist es wichtig zu wissen, für wen diese Urteil Auswirkungen haben und ob Beteiligte, aber auch unbeteiligte Personen sich an die Entscheidung des Gerichtes oder der Behörde halten müssen.

Eine Recherche im Internet zu der Problematik ist sicherlich sinnvoll. Jedoch sollte bei Fragen hierzu auch ein zugelassener Rechtsanwalt, gern ein Rechtsanwalt der Deutschen Anwaltshotline, hinzugezogen werden. Dieser ist in der Lage, in wenigen Minuten telefonisch aufkommende Fragen zu klären oder auch eine erste Richtung der Lösung vorzugeben. bitte halten Sie alle Unterlagen bereit.


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