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Bereicherung

Stand: 02.12.2013

Zuweilen kommt es zu Vermögensverschiebungen, die einer Rechtsgrundlage entbehren. In diesen Fällen gewähren die §§ 812 ff. BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) einen Anspruch auf Wiederherstellung des vorherigen Zustandes. Beispiele: Ein beiderseits schon erfüllter Kaufvertrag erweist sich im nach hinein als unwirksam/nichtig oder ein Schuldner überweist einen Rechnungsbetrag versehentlich doppelt. In solchen Fällen besteht ein Anspruch auf Herausgabe des Erlangten wegen ungerechtfertigter Bereicherung.

Ausnahmen bestätigen die Regel. Zu berücksichtigen ist, dass der Bereicherungsanspruch entfallen kann. Dies z.B. dann, wenn der Leistende in Kenntnis der Nichtschuld leistet, dass heißt also, wenn er zahlt, obwohl er weiß, dass er eigentlich nicht zahlen müsste, § 814 BGB. Probleme tauchen bei der Frage auf, ob der Leistende tatsächliche Kenntnis von der Nichtschuld hatte.

Der Bereicherungsanspruch besteht auch dann nicht (mehr), wenn der Empfänger nicht mehr bereichert ist, z.B. bei Luxusausgaben. Dies gilt wiederum nicht, wenn der Empfänger das Fehlen des rechtlichen Grundes kannte. Bei Fragen stehen Ihnen die Anwältinnen und Anwälte der Deutschen Anwaltshotline gerne zur Verfügung.


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