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Beförderungkosten - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 28.04.2014

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Der Anspruch auf Beförderungskosten ergibt sich aus einem zugrunde liegenden Beförderungsvertrag. Dieser ist in der Regel Werkvertrag. Die gegenseitigen Leistungspflichten ergeben sich aus den §§ 631 ff. BGB (Bürgerliches Gesetzbuch), sowie anderen gesetzlichen Vorschriften, für die jeweilige Beförderungsart.

Soweit keine Gegenleistung vereinbart ist, gilt gem. § 632 Abs.2 BGB die Taxe, in Ermangelung einer solchen, die übliche Vergütung für Werkleistungen dieser Art. Im Personenbeförderungswesen gelten vor allem Pauschalpreise, das heißt für die zu erbringende Leistung wird eine pauschale Vergütung vereinbart und Änderungen, die sich im Rahmen dieser vereinbarten Leistung ergeben, haben keinen Einfluss auf die Vergütung. Der Beförderungsvertrag kann dabei auch durch konkludentes Handeln, z.b. Einsteigen in eine Straßenbahn zustande kommen.

Im Einzelfall kann der Transportvertrag auch Dienstvertrag sein. Sollten Sie weiterführende Fragen zu dieser umfangreichen Rechtsmaterie haben, stehen Ihnen die Anwälte der Deutschen Anwaltshotline jederzeit beratend zur Seite.

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