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Bankauskunft - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 11.12.2013
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Die Bankauskunft wird von den Banken über ihre Kunden erteilt, wenn gesetzliche Bestimmungen dies erfordern, der Kunde einwilligt oder die Bank anderweitig zur Auskunft berechtigt ist, zum Beispiel nach ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Denn aufgrund des bestehenden Bankgeheimnisses sind die Kreditinstitute vom Grundsatz her verpflichtet, alle kundenbezogenen Tatsachen und Wertungen gegenüber Dritten geheim zu halten.

Die Bankauskunft aufgrund allgemeiner Geschäftsbedingungen zum Beispiel gegenüber einen anderen Bank gibt keine konkrete Saldenmitteilung, Zahlen über Kontostände, regelmäßige Abbuchungen und Einzahlungen. Sie enthält lediglich allgemeine Feststellungen über die wirtschaftlichen Verhältnisse um insbesondere die Zahlungsfähigkeit und die Kreditwürdigkeit eines Kunden bestimmen zu können. Im Regelfall werden diese Bankauskünfte unproblematisch auf Anfrage zwischen verschiedenen Banken erteilt.

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Auskunftsverpflichtet ist die Bank jedenfalls dann, wenn eine wirksame gerichtlich angeordnete Zwangsvollstreckungsmaßnahme vorliegt, also zum Beispiel, wenn ein Gläubiger des Kunden den Anspruch des Kunden gegen die Bank gepfändet hat. In diesem Fall hat die Bank die sogenannte Drittschuldnererklärung abzugeben. Die Bank ist auch dann zur Erteilung einer Auskunft verpflichtet, wenn das in Strafverfahren oder in Steuerverfahren gerichtlich angeordnet worden ist. Der verdacht auf eine Steuerstraftat reicht da in der Regel aus. Neben den Finanzbehörden können über das Bundeszentralamt für Steuern die Finanzbehörden, die Sozialämter, das Wohngeldamt, das BaföG-Amt, die Stadtverwaltungen und die Arbeitsagenturen, wenn ein nichtsteuerliches Gesetz an begriffe des Einkommensteuergesetzes anknüpft.
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