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Zivilrecht

Auflösende Bedingung - Infos und Rechtsberatung

02.06.2014 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Eine rechtsgeschäftliche Willenserklärung kann mit einer auflösenden Bedingung versehen werden, nach der die Wirksamkeit des Rechtsgeschäfts von einem zukünftigen ungewissen Ereignis abhängt.

Gemäß § 158 Abs.2 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) endigt ein Rechtsgeschäft das unter einer auflösenden Bedingung vorgenommen wurde, mit dem Eintritt der Bedingung; mit diesem Zeitpunkt tritt der frühere Rechtszustand wieder ein. Denn bei einer auflösenden Bedingung endet im Zeitpunkt des Bedingungseintritts das bisher voll wirksame Rechtsgeschäft. Einseitige Rechtsgeschäfte, wie etwa die Anfechtung oder die Kündigung sind grundsätzlich bedingungsfeindlich. Das liegt daran, dass der Gegenüber wissen soll, woran er ist, wenn der andere ihm gegenüber Gestaltungsrechte ausübt.

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