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Mietrecht

angemessene Frist - Infos und Rechtsberatung

05.09.2016 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

In unserem Rechtssystem gibt es sehr unterschiedliche Arten von Fristen, die zum Teil zwingend einzuhalten sind, um einen drohenden Rechtsverlust zu vermeiden.

Fristen dienen der Rechtssicherheit des Einzelnen. Sie sollen verhindern, dass verschiedene Ansprüche oder Rechte zeitlich ausufern oder dienen der Beschleunigung von Verfahren. Das Nichteinhalten von Fristen kann mit Geldbußen belegt sein, oder man verliert allein wegen des Zeitablaufs einen ansonsten berechtigten Anspruch.Wird beispielsweise eine Baugenehmigung versagt, so kann gegen den entsprechenden Bescheid des Baurechtsamtes binnen eines Monats Widerspruch eingelegt werden. Bei Fristversäumnis bleibt es dem Bescheid, auch wenn er rechtswidrig gewesen sein sollte. Bei Kauf-,Werk- und auch Mietverträgen kann der Käufer,Besteller bzw. Mieter im Falle eines Mangels eine Frist zur Mangelbeseitigung setzen. Die Länge einer solchen Frist ist gesetzlich nicht genau bestimmt, sie muss aber im Hinblick auf Umfang und Schwierigkeit angemessen sein. Nur dann können nach Fristablauf weitergehende Rechte geltend gemacht werden wie z.B. Schadenersatz oder Rücktritt vom Vertrag.

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