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Zivilrecht

Änderungsvertrag - Infos und Rechtsberatung

09.11.2015 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Mit einem Änderungsvertrag kann von den Vertragsparteien der Inhalt eines bestehenden Vertrages abgeändert werden, um ihn an eine neue Situation anzupassen oder um ihn zu ergänzen und zu verbessern.

Eine ausdrückliche gesetzliche Regelung des Änderungsvertrages gibt es nicht. Die Änderung unterliegt demnach der sog. Vertragsautonomie (Vertragsfreiheit) und ist allein vom Wollen der Vertragsbeteiligten abhängig. Auch ist kein Formzwang gegeben, was bedeutet, dass Änderungsverträge grundsätzlich auch mündlich geschlossen werden können, wovon aus Beweisgründen jedoch abzuraten ist.
Änderungen eines schriftlich geschlossenen Vertrages bedürfen jedoch ebenfalls der Schriftform, sofern die Änderungen nicht unerheblich sind.
Nicht möglich ist die einseitige Vertragsänderung, da Verträge mit dem geschlossenen Inhalt beiderseitig einzuhalten sind.
Unter bestimmten Voraussetzungen besteht jedoch ein Anspruch auf eine Vertragsanpassung. Der häufigste Fall ist dabei die Störung der Geschäftsgrundlage gem. § 313 BGB.

Fragen hierzu beantworten Ihnen gerne die Rechtsanwälte/innen der Deutschen Anwaltshotline.

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