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Arbeit und Beruf

Abwicklungsvertrag

13.11.2017 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Unter einem Abwicklungsvertrag ist eine vertragliche Regelung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu verstehen, mit der die Folgen einer vom Arbeitgeber zuvor ausgesprochenen Kündigung einvernehmlich geregelt werden.

Im Abwicklungsvertrag werden zumeist zwei Hauptpunkte geregelt, einmal, dass der Arbeitnehmer die Kündigung seines Arbeitgebers als wirksam ansieht und daher keine Kündigungsschutzklage erheben wird, und zweitens, dass der Arbeitnehmer im Gegenzug und zum Ausgleich für den Verlust seines Arbeitsplatzes eine Abfindung erhält. Darüber hinaus ist es üblich, dass im Abwicklungsvertrag eine ggf. gewünschte Freistellung des Arbeitnehmers bis zum Ablauf der Kündigungsfristen vereinbart wird. Weiter ist es sinnvoll, sich über den Inhalt eines Zeugnisses zu verständigen und über ggf. vom Arbeitnehmer noch zu beanspruchende Restzahlungen, z.B. aus nicht genommenen Urlaub. Der Abwicklungsvertrag wickelt das bereits gekündigte Rechtsverhältnis ab. Im Gegensatz dazu geht dem Aufhebungsvertrag keine Kündigung voraus. Der Aufhebungsvertrag bedarf zur Wirksamkeit der Schriftform. Beim Abwicklungsvertrag ist die Beachtung der Schriftform nicht erforderlich, d.h. Abwicklungsverträge können auch mündlich oder per E-Mail in rechtlich bindender Weise abgeschlossen werden. Nach dem Bundesarbeitsgericht ist jedoch die Schriftform erforderlich, wenn ein Verzicht auf die Kündigungsschutzklage vereinbart wird und die Klagefrist noch nicht abgelaufen ist.

Bei Fragen stehen Ihnen die selbstständigen Kooperationsanwälte/innen der Deutschen Anwaltshotline gerne telefonisch und per Mail zur Verfügung. Bitte halten Sie Vertragsunterlagen bereit.

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