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Zivilrecht

§§ 459 ff. BGB - Infos und Rechtsberatung

16.03.2016 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

§ 459 BGB ist Gegenstand einer Regelung zum Wiederkauf, speziell der Ersatz von Verwendungen durch den Wiederverkäufer. Grundsätzlich regeln §§ 456 ff. BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) den Wiederkauf. Danach kann bei Kaufvertragsabschluss ein Wiederkaufsrecht vereinbart werden. Das kommt in der Praxis aber nur selten vor.

Danach verpflichtet sich der Käufer, die Kaufsache zurückzuübereignen, wenn der Verkäufer durch entsprechende Erklärung von seinem Wiederkaufsrecht Gebrauch macht. Für den Wiederkauf gilt im Zweifel der im Kaufvertrag vereinbarte Kaufpreis. In den §§ 456 ff. BGB werden der Anspruch auf Ersatz von Verwendungen, die der Käufer/Wiederverkäufer auf den gekauften Gegenstand vor der Rückübereignung (Wiederkauf) gemacht hat oder die Haftung des Käufers/Wiederverkäufers bei Verschlechterung des Kaufgegenstandes geregelt. Nach dem Kauf entstandene Rechte Dritter muss der Käufer/Wiederverkäufer beseitigen, damit der Verkäufer/Wiederkäufer den Gegenstand im Falle des Wiederkaufs lastenfrei zurückerhält. Die Ausschlussfrist für die Ausübung des Wiederkaufsrechtes beträgt bei Grundstücken dreißig Jahre, im Übrigen drei Jahre.

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