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§ 181

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 02.02.2018
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§ 181 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) regelt das sog. Insichgeschäft. Die Vorschrift lautet:

Ein Vertreter kann, soweit nicht ein anderes ihm gestattet ist, im Namen des Vertretenen mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten ein Rechtsgeschäft nicht vornehmen, es sei denn, dass das Rechtsgeschäft ausschließlich in der Erfüllung einer Verbindlichkeit besteht. Damit ist zum Beispiel ausgeschlossen, dass die Eltern in Vertretung des Kindes mit sich selbst ein das Kind belastendes Rechtsgeschäft vornehmen können.

Die Eltern können also dem Kind keine Schulden aufbürden, für die eigentlich sie selbst geradestehen müssten. Ebenso wenig können sich die Eltern auf Kosten des minderjährigen Kindes selbst bereichern. § 181 BGB hat aber nicht nur im Familienrecht- und Sorgerecht, sondern auch im GmbH-Recht eine große Bedeutung. Der Alleingesellschafter-Geschäftsführer wird mit sich selbst natürlich Rechtsgeschäfte im Namen der GmbH abschließen wollen. Um dies zu ermöglichen, muss die Befreiung von § 181 BGB im Gesellschaftsvertrag ausdrücklich geregelt sein.

Bei Fragen zu § 181 BGB stehen Ihnen unsere selbstständigen Kooperationsanwälte/-innen gerne telefonisch und per Email-Beratung zur Verfügung. Bitte halten Sie Ihre Vertragsunterlagen bereit.

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