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Zivilprozessrecht

Zustellung - Infos und Rechtsberatung

09.07.2015 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Der Begriff der Zustellung wird in verschiedenen Rechtsbereichen verwendet.

Ebenfalls sind die damit einhergehenden Probleme vielfältig und vielschichtig, da zumeist Fristen ab dem Zeitpunkt der Zustellung laufen. Hier kann daher nur ein kleiner Teil bearbeitet werden. Aufgrund der Vielzahl der Fragen wird sich hier auf den zivilprozessrechtlichen Teil konzentriert. Die ZPO regelt im Abschnitt 3 Titel 2 (§§ 166 ff ZPO) das Zustellungsverfahren. Zustellung ist die Bekanntgabe eines Dokuments an eine Person in der in diesem Titel bestimmten Form. Dies ist die Legaldefinition in § 166 ZPO. Diese Definition gilt für die Zustellung von Amts wegen als auch für die Zustellung auf Betreiben einer Partei. Die Zustellung auf Betreiben einer Partei kann auf verschiedene Art und Weise geschehen. Die häufigste Erscheinung ist wohl die, dass ein Dokument durch den Gerichtsvollzieher zugestellt wird (§ 192 ZPO). Dies kann dann durchgeführt werden, wenn man vollstrecken möchte (hier ist die Zustellung Zulässigkeitsvoraussetzung) oder wenn ein Gläubiger einen Brief nicht abholt oder die Post nicht zustellen kann.

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