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Zivilprozessrecht

Verhandlung - Infos und Rechtsberatung

05.02.2016 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Als Verhandlung bezeichnet man außergerichtlich den Bereich, der normaler Weise zu einem Vertragsschluss führt.

Schon im Bereich vor Vertragsschluss kommen Schadensersatzansprüche wegen Verschuldens bei den Verhandlungen (lateinisch culpa in contrahendo oder CIC) in Frage. Gegenstand jeder Anfängervorlesung im Zivilrecht ist der Bananenschalenfall, Bundesgerichthof vom 26. September 1961, bei der ein Besucher eines Kaufhauses auf einer herumliegenden Bananenschale ausgerutscht war und Schadensersatz verlangte. Gerichtlich ist die mündliche Verhandlung der Teil eines Rechtsstreites, der in einem Termin bei Anwesenheit der Parteien vor Gericht ausgetragen wird. Dabei hat der Richter, wenn eine Klageschrift vorliegt, nach § 272 ZPO die Wahl zwischen der Anordnung des schriftlichen Vorverfahrens und einem frühen ersten Termin. Im Ergebnis kommt es dann in aller Regel zu einer mündlichen Verhandlung, deren Ablauf etwa folgendermaßen gegliedert werden kann: 1. Eingeleitet wird die Verhandlung durch die Feststellung der Anwesenden, es folgt die sogenannte Güteverhandlung, dann oftmals die Stellung der Anträge der kontrahierenden Parteien. 2. Anschließend ist es die Aufgabe des Vorsitzenden ( = Richter) sowohl die Sachlage als auch die Rechtslage, mit Hilfe der Parteien, so exakt wie möglich zu erörtern, um so auf eine möglichst umfassende Aufklärung hinzuwirken. 3.Schließlich erfolgt die Entscheidung des Rechtsstreits. Mündliche Verhandlungen gibt es auch in allen anderen Rechtsgebieten und folgt dort den Regeln der jeweiligen Prozessordnung.

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