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Vergleich

Stand: 21.09.2015

Der Vergleich beendet statt einer Entscheidung eines Dritten Streitigkeiten zwischen Parteien.

Der Vergleich selbst ist ein Vertrag. Der Inhalt des Vergleichs orientiert sich an den Streitpunkten der Parteien und der Kostentragungspflicht. Der Vergleich kann außergerichtlich abgeschlossen werden. Es kann aber auch ein laufendes Gerichtsverfahren beenden. In vielen Gerichtsverfahren wirken die Gerichte darauf hin, im Arbeitsgerichtsverfahren sowie nunmehr in jedem Zivilprozess erfolgt vor der Hauptverhandlung aus diesem Grund ein Gütetermin. Beide Parteien müssen im Rahmen einer vergleichsweisen Einigung auch bereit sein, ihre Standpunkte teilweise aufzugeben, um eine Lösung zu finden. Sollte in einem laufenden Gerichtsverfahren ein Vergleich erzielt werden, beendet dieser das Verfahren. Wichtig ist die Frage der ebenfalls zu regelnden der Kostentragung, meist Teilung. Dabei ist die Kostentragung bezüglich der Verfahrens- und Rechtsanwaltskosten zu berücksichtigen. Erstere vermindern sich nämlich. Auch dies kann ein Punkt sein, der eine solche Entscheidung beeinflussen kann.

Weitere Fragen zu diesem Thema beantworten Ihnen die Rechtsanwälte der Deutschen Anwaltshotline am Telefon oder per E-Mail.

Wie hilft der Telefon-Anwalt?

1. Fakten sammeln
Unsere erfahrenen Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen verschaffen sich zunächst einen Überblick über den Sachverhalt. Dazu werden Sie Ihnen möglicherweise folgende Fragen stellen:
  • Welche Punkte sollen konkret geregelt werden?
  • Welche Punkte offen bleiben, oder später veränderbar.
  • Gültigkeit ?
  • Wen soll Vertrag binden?
  • Standard-Vertrag oder einzeln ausgehandelte Klauseln
2. Tatbeständen zuordnen
Anhand des eben geklärten Sachverhalts werden die Telefonanwälte Ihr Anliegen einem Problemkreis zuordnen können. Dabei kommen die Berater unter anderem zu folgendem Ergebnis:
  • Telefonanwalt prüft Reichweite, inhaltlich wie zeitlich
  • Telefonanwalt prüft Inhalt, wie Verstöße gegen zwingendes Recht
3. Rechtspositionen ableiten
In dieser Phase des Gesprächs werden Ihre ganz individuellen Rechte bestimmt. Jetzt kann Ihnen der Telefonanwalt genau sagen, was Ihnen zusteht und auf was Sie bestehen können. Dabei treffen die Berater auch ganz konkrete Aussagen wie zum Beispiel:
  • Das ist so nicht zulässig.
  • Diese Formulierung ist zu vage oder auslegbar, regelt nichts.
4. Handlungsoptionen aufzeigen
Zum Abschluss des Gesprächs klärt der Telefonanwalt mit Ihnen, welche weiteren Schritte für Sie im konkreten Fall sinnvoll und notwendig sind. Mögliche Empfehlungen können sein:
  • Neue Formulierung finden.
  • Nachverhandeln

Maßgebliche Urteile

Veränderung der Umstände-Störung Geschäftsgrundlage-Vertragsanpassung (Unwirksamkeit eher nicht); BGH I ZR 230/97


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   | Stand: 16.09.2017
Bin mit der Beratung sehr zufrieden.

   | Stand: 15.09.2017
Vielen lieben Dank. Jetzt kann ich beruhigt ins Wochenende gehen.

   | Stand: 15.09.2017
Habe bereits zum zweiten Mal den Service in Anspruch genommen und kann eine absolute Empfehlung aussprechen.

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