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Zivilprozessrecht

Terminfestsetzung - Infos und Rechtsberatung

02.10.2014 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Zwecks Beschleunigung strebt das Prozessrecht nach Konzentration des Rechtsstreits auf eine mündliche Verhandlung, die umfassend vorbereitet wurde.

§ 272 ZPO gibt vor, dass das Gericht für einen frühen Termin, der auch möglichst früh stattfindet (Abs. 3), oder für ein schriftliches Vorverfahren (Abs. 2) zu sorgen hat. Diese Freiheit, den jeweils sachdienlichen Weg zu wählen, wird durch ein vielfältiges Instrumentarium ergänzt: Nicht nur die Parteien haben das Verfahren zu fördern (§§ 129 Abs. 1, 277 Abs. 1, 282 Abs. 2, 3 ZPO). Vor allem das Gericht hat rechtzeitig alle erforderlichen Maßnahmen zu treffen (§§ 273 Abs. 1, 275 Abs. 2 ZPO. Die Erledigung des Rechtsstreits in nur einem umfassend vorbereiteten Termin ist meist prozessökonomisch und daher Zielvorgabe. Diese zwingt das Gericht, wenn auch nur "in der Regel", zu einer Terminsvorbereitung, die zum Ziele führt. Die Wahl der Verfahrensart trifft der Vorsitzende bzw. originäre Einzelrichter. Die Wahl ist Ermessensentscheidung und nicht nachprüfbar.

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