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Zivilprozessrecht

Streitwert - Infos und Rechtsberatung

17.10.2016 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Der Streitwert hat verschiedene Funktionen.

Er zeigt an, an welches Gericht sich der Kläger zu wenden hat. Ferner orientieren sich daran die Gerichts- und Rechtsanwaltsgebühren.
In einer Zahlungsklage wird der Streitwert an dem berechnet was gefordert wird. Die ZPO unterscheidet zwischen Zuständigkeits-, Rechtsmittel- u Gebührenstreitwert. Der Zuständigkeitsstreitwert wird durch den Streitgegenstand bestimmt. Dies bestimmt sich nach dem Klageantrag in der Klageschrift. Bei nichtvermögensrechtlichen Streitigkeiten, also Streitigkeiten, die nicht auf Geld oder Geldeswert gerichtet sind und nicht aus vermögensrechtlichen Verhältnissen entspringen, kann hilfsweise der kostenrechtliche Regelstreitwert in Höhe von 5.000,00 EUR nach §?52 II GKG zugrunde gelegt werden. Der Rechtsmittelstreitwert richtet sich nach dem Interesse des Rechtsmittelführes (Berufungskläger, Revisionskläger, Beschwerdeführer) an der Abänderung der angefochtenen Entscheidung. Bei der Bemessung des Gebührenstreitwerts ist zwischen dem Gerichtsgebührenwert und dem Anwaltsgebührenwert zu unterscheiden. Der Wert für die Gerichtsgebühren knüpft nur im Ausgangspunkt an den Wert des Streitgegenstandes an (§§?34, 39, 40 GKG). An seine Stelle treten in großem Umfang abweichende Regelungen (§§?41 ff GKG), die dem wirtschaftlichen Gegenstand des Verfahrens Rechnung tragen (§?45 I?III GKG). Für nichtvermögensrechtliche Streitigkeiten, die keinen Prozesswert haben, bestimmt das GKG den Gebührenstreitwert originär (§?48 II, III GKG). Der Anwaltsgebührenwert bemisst sich nach dem Gegenstand der anwaltlichen Tätigkeit (§?13 I RVG), welche sich nicht auf den gesamten Streitgegenstand beziehen muss.

Fragen zum Streitwert beantworten Ihnen die Rechtsanwälte der Deutschen Anwaltshotline gerne telefonisch oder per E-Mail.

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