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Schiedsverfahren - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 11.06.2014
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Zuständig für Schiedsverfahren ist das Schiedsgericht.

Das Schiedsgericht ist ein privates Gericht, das allein durch Abrede der jeweiligen Streitparteien zusammentritt und ein "Urteil" sog. Schiedsspruch ausspricht. Die Abrede, dass im Streitfall ein Schiedsgericht angerufen werden muss, erfolgt im Allgemeinen in Vertragsform. Auch fast sämtliche Regelungen über das Verfahren obliegen der Vereinbarung beider Parteien; so können die Parteien die Zahl der Schiedsrichter selbst bestimmen. In der Regel ist das ein einzelner oder es sind drei Schiedsrichter. Bei einem sog. Dreierschiedsgericht benennt normalerweise jede Partei einen Schiedsrichter, die sich dann ihrerseits auf einen Vorsitzenden verständigen; dieser wird Schiedsobmann oder einfach Obmann genannt. Kommt eine Einigung nicht zustande, so wird der Obmann häufig von einer Ernennungsstelle ernannt. Auch die parteiernannten Schiedsrichter müssen unabhängig sein. Ist nichts vereinbart, gilt das jeweilige staatliche Schiedsrecht (in Deutschland das 10. Buch der Zivilprozessordnung). Der Schiedsspruch ist für die Parteien in der Regel rechtlich bindend und kann vor staatlichen Gerichten für vollstreckbar erklärt werden.

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