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Zivilprozessrecht

Prozessdauer - Infos und Rechtsberatung

02.03.2016 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Die Zeitspanne ab Klageerhebung bis zum Erlass eines Urteils nennt man Prozess- oder Verfahrensdauer.

Viele Prozesse verschleppen sich, mit und ohne Verschulden der Parteien oder Richter. Wie lange eine Prozess dauern darf, und wann die Dauer zu lange ist, richtet sich nach den Gesamtumständen. Gem. OLG Naumburg, Beschluss vom 30.5.2013, 1 ESV 4/12, darf ein Zivilverfahren ohne Beweisaufnahme ein Jahr pro Instanz dauern. Im Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren vom 24. November 2011 wurde nach mehrfachen peinlichen Verurteilungen Deutschlands in § 198 Gerichtsverfassungsgesetz die Verzögerungsrüge gesetzlich eingeführt. Danach wird, wer infolge unangemessener Dauer eines Gerichtsverfahrens als Verfahrensbeteiligter einen Nachteil erleidet, angemessen entschädigt. Entschädigung erhält ein Verfahrensbeteiligter aber nur, wenn er bei dem mit der Sache befassten Gericht die Dauer des Verfahrens gerügt hat (Verzögerungsrüge). Die Verzögerungsrüge kann erst erhoben werden, wenn Anlass zur Besorgnis besteht, dass das Verfahren nicht in einer angemessenen Zeit abgeschlossen wird. Sobald sich eine überlange Prozessdauer abzeichnet, empfiehlt sich daher unbedingt, die Verzögerung formell zu rügen, sie kann Wunder bewirken. Wenn der Prozess danach nicht binnen 6 Monaten abgeschlossen ist, kommt eine Verzögerungsrügenklage auf Schadensersatz bzw. eine pauschale Entschädigung für die Verzögerung in Höhe von 100 Euro je Monat (1.200 Euro je Jahr) der Verzögerung in Frage.

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