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KostO - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 02.04.2014
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Die Kostenordnung (Abkürzung: KostO) ist neben dem Gerichtskostengesetz (GKG) die wichtigste Vorschrift für Gerichtskosten und Auslagen, die in einem gerichtlichen Verfahren anfallen. Im Gegensatz zu den außergerichtlichen Kosten (insbesondere die Gebühren der Anwälte), sind diese Gebühren an den Staat zu entrichten. Die Kostenordnung regelt dabei jene Gebühren, die im Bereich der freiwilligen Gerichtsbarkeit anfallen. Diese bestimmen sich in der Regel nach dem Geschäftswert. In der Kostenordnung werden unter anderem die Kosten aufgeführt, welche Registergerichte, Notare und andere für die jeweiligen Tätigkeiten ansetzen müssen.

Soweit bundesrechtlich nichts anderes bestimmt ist, werden Kosten (Gebühren und Auslagen) nur nach der KostO erhoben. Dies gilt auch für Verfahren über eine Beschwerde, die mit solchen Angelegenheiten im Zusammenhang steht. Bei Anwendbarkeit des Gerichtskostengesetzes oder des Gesetzes über Gerichtskosten in Familiensachen, ist die Kostenordnung allerdings nicht anwendbar. Sie ist damit nachrangig, gleichzeitig aber auch die Regelung für Kosten als "Auffang-Norm".

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