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einstweilig

Stand: 10.06.2014

Der Begriff einstweilig steht in Zusammenhang mit dem Eilrechtsschutz oder vorläufigen Rechtsschutz, z.B. Erlass einer einstweiligen Verfügung oder Anordnung, Einstellung der Zwangsvollstreckung, Arrest.

Als einstweilige Anordnung wird eine vorläufige Regelung bezeichnet, die bis zu einer Entscheidung in der Hauptsache gilt und in Verfahren, in denen Eile geboten ist, verhindern soll, dass vollendete Tatsachen oder nicht mehr zu ändernde Verhältnisse entgegen der wahrscheinlichen Endentscheidung in der Sache geschaffen werden. Im Verhältnis zum Hauptanspruch sind auch beide Ansprüche nebeneinander zulässig. Beim einstweiligen Rechtsschutz findet nur eine sog. summarische Prüfung der Anspruchsgrundlagen statt. Eine Aufhebung der einstweiligen Anordnung ist grds. wegen der besonderen Eilbedürftigkeit nicht möglich. Gegen einstweilige Entscheidungen sind aber Rechtsmittel (Beschwerde oder Berufung) zulässig.

Einstweilige Entscheidungen haben nur eine eingeschränkte Rechtskraft, sie sind vollstreckbar.


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