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Zivilprozessrecht

Begründung - Infos und Rechtsberatung

14.05.2014 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Unter einer Begründung im Allgemeinen versteht man die zwecks Nachprüfung regelmäßig erforderliche, schriftliche Darlegung der rechtlichen wie tatsächlichen Gründe, die zur Entscheidung geführt haben, bzw. einen Antrag begründen sollen.

Sie kommt sowohl auf dem Gebiet des Verwaltungsverfahrens vor, wie auch im Zivilrechtsverfahren. Die Begründung eine Urteils entscheidet über dessen Rechtmäßigkeit und Angreifbarkeit. Die Begründung einer Klageschrift oder eines sonstigen Antrages, ist die Grundlage für die Entscheidung über die Klage oder den sonstigen Antrag, und ist Voraussetzung, für den Antragsgegner, sich zu den Ansprüchen zu äußern.

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Die Behörde, die einen Verwaltungsakt erlässt, grds. zur Begründung verpflichtet ist. Fehlt jedoch so eine Begründung, kann der Verfahrensfehler noch geheilt werden. Gerade bei Verwaltungsakten ist die Begründung der Behörde wichtig, um ihre Entscheidung eventuell anzugreifen, wenn die Behörde ihrer Ermessensentscheidung nicht wie erforderlich nachgekommen ist.

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