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Umlaufbeschluss - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 17.05.2016
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Soweit keine Eigentümerversammlung einberufen wurde, besteht die Möglichkeit im schriftlichen Verfahren einen sog. Umlaufbeschluss entsprechend § 23 Abs. 3 WEG zu fassen. Bei dem Umlaufbeschluss müssen grundsätzlich alle Eigentümer schriftlich zustimmen, auch wenn in der Eigentümerversammlung die einfache Mehrheit ausreichen würde. Der Beschluss kommt erst zustande, wenn die letzte Zustimmung beim Verwalter eingegangen ist.

Für die Wirksamkeit eines Umlaufbeschlusses muss beachtet werden, dass eine wirksame Beschlussfassung eine unmissverständliche Initiative zur schriftlichen Universalentscheidung voraussetzt, die einer bloßen Aufforderung zu einer "Meinungsabgabe" nicht hinreichend deutlich zu entnehmen ist. Weiterhin ist die Zustimmungserklärung im schriftlichen Beschlussverfahren widerruflich, bis der Beschlussinitiator das Zustandekommen des Beschlusses festgestellt und eine an alle Wohnungseigentümer gerichtete Mitteilung über das Beschlussergebnis veranlasst hat (vgl.OLG Celle, Beschl. v. 08.06.2006, 4 W 82/06 .

Bei Fragen zur Wirksamkeit eines Umlaufbeschlusses stehen Ihnen unsere Rechtsanwälte/-innen für WEG-Recht telefonisch zur Verfügung. Halten Sie bitte wenn möglich einschlägige Unterlagen zum Gespräch bereit.

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