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Wettbewerbsrecht

unlauterer Wettbewerb - Infos und Rechtsberatung

10.02.2016 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Unlauterer Wettbewerb ist ein Begriff aus dem Wettbewerbsrecht. Dabei werden beispielsweise eine Anzahl von Verhaltensmmustern im Wettbewerb definiert, die der Gesetzgeber für die Rahmenbedingungen und Voraussetzung des freien Wettbewerbs als unabdingbar einfordert.

Entsprechende wettbewerbsrechtliche Regelungen sind im deutschen Recht im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (kurz: UWG) zu finden. Das UWG bezweckt hierbei auch den Schutz des Interesses der Allgemeinheit an einem unverfälschten Wettbewerb. Nach dem Gesetz sind unlautere geschäftliche Handlungen unzulässig, wenn sie geeignet sind, die Interessen von Mitbewerbern, Verbrauchern oder sonstigen Marktteilnehmern spürbar zu beeinträchtigen. Unlauter im Sinne des Gesetzes kann daher eine Wettbewerbshandlung beispielsweise sein, welche die Kennzeichen, Waren, Dienstleistungen, Tätigkeiten oder die persönlichen oder geschäftlichen Verhältnisse eines Mitbewerbers herabsetzt oder verunglimpft, sofern die Tatsachen nicht erweislich wahr sind. Ebenso ist das eine geschäftliche Handlung, welche geeignet ist, die Entscheidungsfreiheit der Verbraucher oder sonstigen Marktteilnehmer durch Ausübung von Druck, in menschenverachtender Weise oder durch sonstigen unangemessenen unsachlichen Einfluss zu beeinträchtigen. Irreführende Werbung im Sinne des § 5 UWG sowie die unlautere vergleichende Werbung nach § 6 UWG sind nach dem UWG nicht zulässig, das durch Spezialgesetze ergänzt wird, z.B. das Heilmittelwerbegesetz. Nach § 7 UWG ist Werbung eine unzumutbare Belästigung, wenn erkennbar ist, dass der angesprochene Marktteilnehmer diese Werbung nicht wünscht. Weitere unzulässige unlautere Wettbewerbshandlungen sind in dem UWG zu finden.

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