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Sonderveranstaltung - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 18.03.2014

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Sonderveranstaltungen waren nach der alten Definition des § 7 UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) a.F. Verkaufsveranstaltungen im Einzelhandel,

- die außerhalb des regelmäßigen Geschäftsverkehrs stattfinden,
- die der Beschleunigung des Warenabsatzes dienen und
- die den Eindruck besonderer Kaufvorteile erwecken.

Doch inwieweit gilt das Sonderveranstaltungsverbot auch heute - nach der Änderung des UWG - noch. Existieren noch Tatbestände, die als irreführend oder unlauter im Sinne des UWG zu qualifizieren sind? Muss nach wie vor zwischen Veranstaltungen während und außerhalb des regelmäßigen Geschäftsverkehrs unterscheiden werden?

Für den Gewerbetreibenden ergeben sich immer wieder Unsicherheiten, ob und welche Regelungen für Sonderveranstaltungen anzuwenden sind. Dabei herrscht oft die Meinung, es sei zwischenzeitlich alles erlaubt und der Gewerbetreibende unterliegt bei einer Sonderveranstaltung keinen gesetzlichen Einschränkungen mehr. Tatsächlich gibt es aber auch nach der Gesetzesreform des UWG zahlreichen Vorschriften, die es bei Sonderveranstaltungen zu beachten gilt, damit eine Sonderveranstaltung nicht als unlauter im Sinne des UWG gilt.

Ob und welche Verhaltensweisen im Einzelfall unlauter nach der Generalklausel, § 3 Abs. 1 UWG sein können, wird die Rechtsprechung in Zukunft noch klären müssen. Nach der bisherigen Rechtslage war im Zusammenhang mit befristeten Preisherabsetzungen davon auszugehen, dass je kürzer die Frist und je höher gleichzeitig die Preisherabsetzung, desto größer ist die Gefahr der Unzulässigkeit.
Auch bei dem bisherigen Sonderfall der Räumungsverkäufe werden besondere Missbrauchsfälle noch durch die Rechtsprechung aufgefangen werden müssen.

Die Rechtsanwälte der Deutschen Anwaltshotline können bereits am Telefon eine erste Einschätzung der Rechtslage geben und auf mögliche Rechtsverstöße hinweisen. Dadurch können schnell und unkompliziert kostspielige Rechtsstreitigkeiten vermieden werden.

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