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Schutzschrift

Stand: 12.05.2014

Bei der Schutzschrift handelt es sich um ein in der wettbewerbsrechtlichen Praxis entwickeltes vorbeugendes Verteidigungsmittel gegen eine zu erwartende einstweilige Verfügung.

Sie hat den Zweck, das Gericht bereits vor Eingang des Verfügungsantrages über den Sachverhalt und die rechtliche Bewertung aus der Sicht des Antragsgegners zu unterrichten. Die Schutzschrift ist gesetzlich nicht geregelt und sollte nur von einem erfahrenden Praktiker verfasst werden. Ihr Ziel ist es, den Erlass einer einstweiligen Verfügung zu vermeiden oder zumindest das Gericht dazu zu veranlassen nicht ohne mündliche Verhandlung zu entscheiden. Eine mündliche Verhandlung ist nämlich in einstweiligen Verfahren nach der Zivilprossordnung nicht obligatorisch.

Bei einer Schutzschrift können viele schwierige Rechtsfragen auftauchen, die häufig nur nach genauer Prüfung durch einen Rechtsanwalt beantwortet werden können. Bitte halten Sie zu Ihrem Telefonat die nötigen Unterlagen bereit.


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