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Rechtshinweis

Stand: 03.06.2013

In zahlreichen privaten und gewerblichen Internetauftritten findet sich ein Rechtshinweis des Seitenbetreibers, in dem dieser auf vielfältige rechtliche Folgen hinweist.

Was viele Seitenbetreiber aber nicht wissen: Ein solcher Rechtshinweis kann gerade bei gewerblichen Betreibern von Internetseiten zu Beanstandungen nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) führen. Viele Gerichte haben sich bereits mit dem zulässigen Inhalt eines Rechtshinweises beschäftigt, wobei dies bis heute noch nicht dazu geführt hat, dass für die Seitenbetreiber Rechtssicherheit herrscht.

Insbesondere die Frage, inwieweit ein Seitenbetreiber für die Verlinkung zu anderen Internetseiten haftet und unter welchen Voraussetzungen er sich von dieser Haftung befreien kann.

Daher empfiehlt es sich gerade für gewerbliche Betreiber von Internetseiten oder Online-Shops, rechtlichen Rat einzuholen, bevor ein Rechtshinweis im Internet veröffentlicht wird. Denn ist erst einmal eine Abmahnung oder eine einstweilige Verfügung eines Mitbewerbers eingegangen, ist die rechtliche Lösung meist schwieriger und vor allem kostspieliger, da der Weg zum Gericht meist unumgänglich ist.

Die Rechtsanwälte der Deutschen Anwaltshotline sind regelmäßig mit Fragen zu Rechtshinweisen im Internet befasst und können einen von Ihnen entworfenen Rechtshinweis überprüfen und Sie rechtzeitig auf notwendige Änderungen und Fallstricke hinweisen. Durch rechtzeitiges Einholen von anwaltlichem Rat vermeiden Sie bereits im Vorfeld zukünftige Rechtsstreitigkeiten.


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